Akteneinsicht a la OLG Celle: Da mutet man dem Betroffenen aber ein wenig...
JURION Strafrecht Blog - © Avanti/Ralf Poller Die Problematik: Bedienungsanleitung des Messgerätes, ist m.E. ein schönes Beispiel, wie – teilweise die Obergerichte – zumindest in meinen Augen – mal...
View ArticleBGH: Jetzt reichts, oder: Nicht noch einmal..
JURION Strafrecht Blog - Wenn ein Angeklagter/Betroffener in einer Rechtsmittelentscheidung liest: “Weitere gleichartige Eingaben des Verurteilten in dieser Sache wird der Senat nicht mehr bescheiden”...
View ArticleWie viele Augen hat ein BGH-Senat: Vier Augen oder doch zehn Augen?
JURION Strafrecht Blog - Manchmal muss man dann ja doch ein wenig schmunzeln, wenn man BGH-Entscheidungen liest. So ist es mir mit dem BGH, Beschl. v. 11.07.2013 – 3 StR 149/13 – gegangen. Schmunzeln...
View Article(Kleine) Sensation: Wiederaufnahmeantrag G. Mollath erfolgreich und:...
JURION Strafrecht Blog - Nun, wer hätte das gedacht: Der 1. Strafsenat des OLG Nürnberg hat heute die Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Gustl Mollath beschlossen. Als Konsequenz dieser...
View ArticleAblehnung I: Vortätigkeit des Richters – sag mir die Umstände…
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Viele Ablehnungsgesuche werden mit einer sog. “Vortätigkeit” des Richters, sei es in einem andern Verfahren, sei es im anhängigen Verfahren begründet....
View ArticleRevisionsrecht am Hochreck – die Aufklärungsrüge?
JURION Strafrecht Blog - © M. Schuppich – Fotolia.com Ich hatte ja bereits schon über das KG, Urt. v. 16.05.2013 – (4) 161 Ss 52/13 (66/13)– berichtet (vgl. hier: Die “Ticstörung” und die...
View ArticleTödliches “Zu viel Schreiben”
JURION Strafrecht Blog - © J.J.Brown – Fotolia.com Wenn die Begründung der Aufklärungsrüge vielleicht Revisionsrecht am Hochreck ist (vgl. dazu Revisionsrecht am Hochreck – die Aufklärungsrüge?), dann...
View ArticlePeinlich, peinlich Frau Verteidigerin – man sollte BGH Beschlüsse zu Ende lesen
JURION Strafrecht Blog - Hochnotpeinlich ist m.E. der BGH, Beschl. v.08.08.2013 – 1 StR 252/13 – für die Verteidigerin. Warum bzw. was ist passiert? Die Verteidigerin erhebt nach Verwerfung der...
View ArticlePeinlich, peinlich für die Schwurgerichtskammer – Einlassung des Angeklagten...
JURION Strafrecht Blog - © J.J.Brown – Fotolia.com Ebenso peinlich wie für die Verteidigerin im Verfahren BGH 1 StR 252/13 der BGH, Beschl. v.08.08.2013 – 1 StR 252/13 –war, ist m.E. für das...
View ArticleDer während der Hauptverhandlung kurzfristig bestellte, unvorbereitete...
JURION Strafrecht Blog - © G.G. Lattek – Fotolia.com Für BGHSt vorgesehen ist das BGH, Urt. v. 20.06.2013 – 2 StR 113/13, das m.E. zur Folge haben müsste, dass sich die Praxis einiger Gerichte, bei...
View ArticleDas ist der GBA wohl etwas weit gegangen…
JURION Strafrecht Blog - © sss78 – Fotolia.com Manchmal sind BGH-Entscheidungen allein deshalb interessant, weil der BGH zu Vorbringen des Verteidgers/Angeklagten in der Revisionsbegründung aber auch...
View ArticleDie Handy-Videoaufnahme im Vergewaltigungsverfahren
JURION Strafrecht Blog - © clairdelume – Fotolia.com In einem beim LG Weiden i. d. OPf. anhängigen Vergewaltigungsverfahren hat eine Handy-Videoaufnahme eine Rolle als Beweismittel gespielt, das die...
View ArticleVerweigerte Antragsstellung beim AG – oder: Ein Appell zu “mehr Respekt”
JURION Strafrecht Blog - © Cult12 – Fotolia.de Schon seit längerem hängt in meinem Blog-Ordner” der OLG Bamberg, Beschl. v. 19.03.2013 – 2 Ss OWi 199/13. Immer wieder habe ich dazu bloggen wollen, aber...
View ArticleNeuer Stolperstein beim BGH: Erhöhte Anforderungen an die Revisionsbegründung...
JURION Strafrecht Blog - © frogarts – Fotolia.com Einen neuen potentiellen Stolperstein gibt es m.E. jetzt in der revisionsrechtlichen Rechtsprechung des BGH zur Begründung der Revision im...
View ArticleGebe nie dein Handy einem Polizeibeamten, denn du weißt nicht, wer dich anruft…
JURION Strafrecht Blog - © akmm – Fotolia.com Gerade hereingekommen ist der OLG Celle, Beschl. v. 11.07.2013 – 32 Ss 91/13, auf den die Überschrift schön passt. Denn es ist schon ein etwas...
View ArticleAuch du mein Sohn Brutus/OLG Bremen: Was schert uns der EGMR – oder kein...
JURION Strafrecht Blog - © m.schuckart – Fotolia.com Der EGMR hat im EGMR, Urt. v. 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr. 30804/07 – die bundesdeutsche Rechtslage und Praxis der Verwerfung...
View ArticleBinsenweisheit: Eingestellt ist eingestellt, oder: Buchführung durcheinander
JURION Strafrecht Blog - © Dmitry – Fotolia.com An sich eine Binsenweisheit, die zum BGH, Beschl. v. 04.06.2013 – 4 StR 192/13 – geführt hat. Nämlich: Nach § 154 Abs. 2 StPO eingestellte Taten können...
View Article“Ich bin nur ein armer Klempnergesell…” –> keine Fahrerlaubnisentziehung
JURION Strafrecht Blog - © J. Steiner – Fotolia.com Das Urteil des LG Essen vom 28.06.2013 (vgl. LG Essen. Urt. v. 28.06.2013 – 31 Ns 81/13) zeigt, dass es sich manchmal auch in auf den ersten Blick...
View ArticleDas “vorgegebene” Geständnis in der Revision
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com In einem Verfahren wegen schweren Menschenhandels zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung u.a., in dem es offenbar zu einer Verständigung (§ 257c StPO)...
View ArticleZwar nicht belehrt, aber darauf beruht das Urteil hier nicht – BGH arbeitet...
JURION Strafrecht Blog - © FotolEdhar – Fotolia.com Im Moment arbeitet der BGH die “Verständigungsentscheidung” des BVerfG vom 19.03.2013 ab (vgl dazu hier Da ist die Entscheidung aus Karlsruhe: Die...
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