Vertrauen ist gut, Kontrolle (durch den BGH) ist besser
JURION Strafrecht Blog - © FotolEdhar – Fotolia.com Zu den Entscheidungen, mit denen der BGH die Rechtsprechung des BVerfG zur Verständigung im Urteil vom 19.03.2013 (vgl dazu hier Da ist die...
View ArticleAnhörungsrüge vor Verfassungsbeschwerde? Lieber immer, schadet nicht, kann...
JURION Strafrecht Blog - © Klaus Eppele – Fotolia.com Bislang war ich noch nicht dazu gekommen auf den BVerfG, Beschl. v. 16.07.2013 – 1 BvR 3057/11, hinzuweisen, der sich mit der Erforderlichkeit...
View ArticleRechtsmittel der StA zu Gunsten oder zu Ungunsten eingelegt?
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Manche Vorschriften führen ein Schattendasein bzw. sind, da man mit ihnen nicht alltäglich zu tun hat, nicht sofort präsent. So z.B. § 302 Abs. 1 Satz...
View ArticlePflichtverteidiger gibt es nicht, der Rechtspfleger wird es schon richten…
JURION Strafrecht Blog - © frank peters – Fotolia.com (Zulässige) Revisionsbegründungen sind nicht immer einfach zu erstellen, manchmal ist es sogar richtig schwierig, insbesondere dann, wenn es um...
View ArticleAuch so ein Dauerbrenner: Das Sachverständigengutachten in den Urteilsgründen...
JURION Strafrecht Blog - © Dmitry – Fotolia.com Mit zu den verfahrensrechtlichen Dauerbrennern im Hinblick auf die Anforderungen an die Urteilsgründe gehört die Frage, welche Ausführungen dazu gemacht...
View ArticleImmer wieder: Warum kann man keinen vernünftigen Beweisantrag stellen?
JURION Strafrecht Blog - © M. Schuppich – Fotolia.com M.E kann es doch nicht so schwer sein, einen vernünftigen, dem Anforderungen des § 244 Abs. 2 und 3 StPO entsprechenden Beweisantrag auf die Reihe...
View ArticleDie “Gebetsmühle” des BGH zur Aufklärungsrüge
JURION Strafrecht Blog - © Ginger4711 – Fotolia.com In dem vorhin vorgestellten KG, Urt. vom hat ja auch die Frage der Begründung der Aufklärungsrüge eine Rolle gespielt. Die war nicht ausreichend...
View ArticleAchtung: Eine “vollumfänglich” eingelegte Revision reicht nicht
JURION Strafrecht Blog - © frogarts – Fotolia.com Schon vor meinem Urlaub war auf der Homepage des BGH der BGH, Beschl. v. 01.08.2013 – 2 StR 242/13 eingestellt. Für einen Blogbeitrag zu der...
View ArticleDer BGH kann ein Urteil mit 38 Worten aufheben…..
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Inzwischen ist die Frage der Notwendigkeit der Belehrung nach einer Verständigung/Absprache – geregelt in § 257c Abs. 5 StPO – bereits so in der...
View ArticleNochmal Revision, nach 18 Jahren? Nicht nach wirksamer Rücknahme
JURION Strafrecht Blog - © Stefan Rajewski – Fotolia.com Die dem BGH, Beschl. v. 20.08.2013 – 1 StR 305/13 – zugrundeliegenden zeitlichen Abläufe erstaunen. Der Angeklagte ist nämlich bereits im...
View ArticleDas misslungene/fehlgeschlagene Selbstleseverfahren – und was man daraus...
JURION Strafrecht Blog - © Avanti/Ralf Poller Das LG Berlin verurteilt den Angeklagten egen gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern u.a. zu einer Freiheitsstrafe. Im Verfahren sind die Beweise zu...
View ArticleBerufungsbegründung per Email? Das geht, ja, aber Vorsicht!
JURION Strafrecht Blog - Mit fortschreitender Technisierung bzw. mit dem immer stärkeren Vordringen von Emails stellt sich natürlich auch immer wieder die Frage, ob und inwieweit in...
View ArticleDie plötzliche Magen-Darm-Erkrankung des Rechtsanwalts
JURION Strafrecht Blog - Machen wir heute am Feiertag noch ein Posting zur Fristversäumung, nachdem der Beitrag Berufungsbegründung per Email – das geht, ja, aber Vorsicht! die ja auch schon zum...
View ArticleVermeidbarer Anfängerfehler: Versäumte Beschränkung der Revision
JURION Strafrecht Blog - Wenn man auf der Homepage des BGH die straf/verfahrens)rechtliche Rechtsprechung des BGH auswertet, dann ist man – zumindest bin ich – doch sehr erstaunt, dass offenbar viele...
View ArticleMit einem (ausdrücklichen) Revisionsantrag auf der sicheren Seite
JURION Strafrecht Blog - © froxx – Fotolia.com In meinen Augen auch so ein Dauerbrenner bzw. ein vermeidbarer potentieller (Anfänger)Fehler: Die Revision ohne (ausdrücklichen) Revisionsantrag. Zwar ist...
View ArticleAuch einen schlechten Pflichtverteidiger muss man bezahlen….
JURION Strafrecht Blog - Der OLG Dresden, Beschl. v. 19.09.2013 – 2 Ws 445/12 lässt sich zusammenfassen in der Überschrift: Auch einen schlechten Pflichtverteidiger muss man = der Angeklagte bezahlen,...
View ArticleBGH: Streitwert im Rechtmittelverfahren nach den Anträgen des...
beck-blog - Nach dem BGH, Beschluss vom 26.09.2013 – IX ZR 204/11 – bestimmt sich der gerichtlich festzusetzende Streitwert im Rechtsmittelverfahren einheitlich nach den Anträgen des...
View ArticleKlassiker/einfache Revision: Abwesenheit des Angeklagten aus der...
JURION Strafrecht Blog - © Aleksandar Radovanov – Fotolia.com Einen Klassiker hat der OLG München, Beschl. v. 07.10.2013 – 4 StRR(B) 37/13- zum Gegenstand: Nämlich die zu lange Entfernung des...
View ArticleInbegriffsrüge, oder die in der Hauptverhandlung nicht verlesene Urkunde
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com So häufig sind erfolgreiche Verfahrensrügen beim BGH ja nicht. Im BGH, Beschl. v. 10.07.2013 – 1 StR 532/12 wird dann aber eine der klassischen Rügen...
View ArticleNebenklägerrevision ein Problem, das keins sein dürfte
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Ich weiß nicht, wie oft der BGH sich im Jahr it der Frage der Zulässigkeit der Nebenklägerrevision befassen muss. Gefühlt mehrmals im Monat, wenn nicht...
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