Clik here to view.
“Wiedervereinigung” beim BGH – oder “Heim ins Mutterhaus”
JURION Strafrecht Blog - Man hat den Eindruck, dass der Präsident des BGH Klaus Tolksdorf nicht genug zu tun hat mit dem Besetzungsstreit um den Richter am BGH Fischer. Er eröffnet nämlich eine – in...
View ArticleClik here to view.
Besetzungsstreit beim BGH: 4 Strafsenat (auch) 2013 ordnungsgemäß besetzt
JURION Strafrecht Blog - © digital-designer – Fotolia.com Im immer noch anhängigen Besetzungsstreit beim BGH musste jetzt noch einmal der 4. Strafsenat Stellung beziehen. In der – so weit ist es sehe...
View ArticleClik here to view.
Auf der Flucht? – Dann gibt es keine Wiedereinsetzung…
JURION Strafrecht Blog - © a_korn – Fotolia.com Nach § 145a Abs. 3 Satz 1 StPO wird Beschuldigten, wenn seinem Wahlverteidiger nach § 145a Abs. 1 StPO eine Entscheidung zugestellt worden ist, weil sich...
View ArticleClik here to view.
Wieder “Verteidigerfehler Verfahrensrüge” – mein Gott, ist das denn so schwer?
JURION Strafrecht Blog - Dass die Revisionsgerichte die Hürden zur ordnungsgemäßen Begründung einer Verfahrensrüge durch eine strenge – sicherlich an manchen Stellen zu strenge – Auslegung des § 344...
View ArticleClik here to view.
Akteneinsicht a la OLG Frankfurt – der Beschluss macht ärgerlich, zumindest mich
JURION Strafrecht Blog - © roxcon – Fotolia.com Nachdem wir eine ganze Zeit nur über amts- und landgerichtliche Entscheidungen zur (Akten)Einsicht in die Bedienungsanleitung eines Messverfahrens...
View ArticleClik here to view.
Glaubwürdigkeitsgutachten beim BGH – einmal hopp, einmal topp
JURION Strafrecht Blog - © Dan Race – Fotolia.com Über den BGH, Beschl. v. 08.01.2013, 1 StR 602/12 hatte ich wegen der Problematik der (nicht ausreichenden) Begründung der Verfahrensrüge schon...
View ArticleClik here to view.
Die “Kollage” in der Revisionsbegründung
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com “Probleme” mit der Revisionsbegründung des Verteidigers hatte der 5. Strafsenat in einem Verfahren bzw. er gibt einen recht deutlichen Hinweis, was...
View ArticleClik here to view.
Es kommt auf die Sekunde an – nicht nur bei einer schönen Frau….
JURION Strafrecht Blog - © Stauke – Fotolia.com “Es kommt auf die Sekunde an bei einer schönen Frau”, so hat es Joopie Heesters am 23.09.1942 zum ersten Mal in der Premiere der Operette “Hochzeitsnacht...
View ArticleClik here to view.
Was lange währt, wird endlich gut – Fischer wird Vorsitzender beim BGH
JURION Strafrecht Blog - © Thomas Becker – Fotolia.com Wir haben ja schon einige Mal über den Konkurrentenstreit am BGH berichtet (s. unten) und die damit zusammenhängende Frage: Wird RiBGH Fischer...
View ArticleClik here to view.
Reicht die Vorlage einer “Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung” als Entschuldigung?
JURION Strafrecht Blog - Die Verwerfung der Berufung des unentschuldigt in der Berufungshauptverhandlung ausgebliebenen Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO macht in der Praxis häufig Schwierigkeiten,...
View ArticleClik here to view.
Wiedereinsetzung: Fix (an die gemeinsame Faxannahmestelle) gefaxt.
JURION Strafrecht Blog - © a_korn – Fotolia.com Wiedereinsetzungsfragen interessieren mich immer, auch wenn sie von einem der Zivilsenate des BGH kommen, denn die entschiedenen Fragen können ja auch im...
View ArticleClik here to view.
Selten, aber es gibt sie: Eine erfolgreiche Aufklärungsrüge
JURION Strafrecht Blog - © ferkelraggae – Fotolia.com Die Begründung von Aufklärungsrügen ist in der Praxis nicht nur schwierig – sie scheitern häufig am scharfen Schwert des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO...
View ArticleClik here to view.
Und wieder “Verteidigerfehler” Verfahrensrüge – was ist daran denn so schwer?
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Ich habe ja schon öfters über die Begründung der revisionsrechtlichen Verfahrensrüge berichtet, über der das scharfe Schwert des § 344 Abs. 2 Satz...
View ArticleClik here to view.
Nicht nur Verteidiger machen Fehler – Hier ein “Klassiker”Fehler eines LG:...
JURION Strafrecht Blog - © Corgarashu – Fotolia.com Nach dem gestrigen “Verteidigerfehler” (vgl. hier: Und wieder “Verteidigerfehler” Verfahrensrüge – was ist daran denn so schwer?) ist heute über den...
View ArticleClik here to view.
Und noch ein “Klassiker”Fehler: Die Beurlaubung des Angeklagten von der...
JURION Strafrecht Blog - © Aleksandar Radovanov – Fotolia.com Manchmal ist es schon eigenartig, dass in zeitlich nahem Zusammenhang der BGH Fälle zu entscheiden hat, bei denen es sich (m.E.) um einen...
View ArticleClik here to view.
Gestern im “Bundesverweigerungsrat” (?): Stärkung der Beschuldigtenrechte –...
JURION Strafrecht Blog - © PRILL Mediendesign – Fotolia.com Wenn man die gestrigen Meldungen aus dem Bundesrat so liest, hat man den Eindruck, dass der Bundesrat gestern teilweise die Funktion eines...
View ArticleClik here to view.
Gedanken des BGH nach dem Absprache-Urteil des BVerfG: Der “Sonderstrafrahmen”
JURION Strafrecht Blog - Das BVerfG, Urt. v. 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10 – – 2 BvR 2883/10 – – 2 BvR 2155/11, das uns die Bewährung für die Absprache/Verständigungsregelung gebracht hat (vgl. zum Urteil...
View ArticleClik here to view.
“och nö, nich schon wieder” II, leider doch: Die Nebenklägerrevision
JURION Strafrecht Blog - Der Kollege Göhle vom Blog “rechtbrechung [rg]” hatte unter der Überschrift “och nö, nich schon wieder” seine Gedanken zur Anrufung des Vermittlungsausschusses zum 2. KostRMoG...
View ArticleClik here to view.
“Ein Haftraum ist kein “Briefkasten”……
JURION Strafrecht Blog - Mal wieder etwas aus dem Strafvollzug, und zwar zur Ersatzzustellung im Strafvollzug. Einem Verurteilten wird im Strafvollstreckungsverfahren ein Beschluss der...
View ArticleClik here to view.
Fall Mollath: “Ein merkwürdiger Entwurf belastet Richter” – aber eben nur im...
JURION Strafrecht Blog - © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Ich habe mich bisher ja aus dem Verfahren Mollath herausgehalten und darüber nur im Rahmen meiner Wochenspiegel berichtet. Grund ist u.a.,...
View Article